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Klimaentscheid Erfurt feiert ersten Erfolg

Wir haben die Phase der Unterschriftensammlung für unser Bürgerbegehren am 30. November abgeschlossen. Dank der Unterstützung von vielen Helfer:innen können wir nun 9000 Unterschriften bei der Stadt abgeben. Wir hoffen, dass damit genug Puffer vorhanden ist, um die 7000 gültigen Unterschriften zu erreichen. Tausend Dank, dass ihr diesen Weg mit uns gegangen seid. Wir freuen uns auf die weitere Arbeit!

Hier unsere aktuelle Pressemitteilung:

Der Klimaentscheid, eine Initiative des Erfurter Bündnisses für Klimagerechtigkeit, hat die Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren „Erfurt klimaneutral bis 2035“ am 30. November 2022 abgeschlossen.

Seit August hatte die Initiative vier Monate lang um Unterstützung für ihre Forderungen geworben: Die Stadt soll bis spätestens 2035 die Netto-Null bei Treibhausgasemissionen erreichen, wozu geeignete Maßnahmen entwickelt und umgesetzt werden sollen. Dazu wurden acht Handlungsfelder (u. a. städtische Energieerzeugung, Verkehr, Liegenschaften, B.-Pläne etc.) aufgezeigt und ein Zeitplan vorgeschlagen: Bis spätestens 2025 soll die Stadt einen Klima-Aktionsplan entwickeln und diesen anschließend mit der Unterstützung eines Klimarats zügig bis 2035 umsetzen. In diesem Prozess soll die Stadt mit externen Expert:innen und den Bürger:innen zusammenarbeiten.

Mehr als 9.000 Personen haben die Forderungen des Klimaentscheids mit ihrer Unterschrift unterstützt. Die Aktiven werten dies als deutliches Zeichen dafür, dass sich die Erfurter:innen eine ehrgeizige Klimapolitik wünschen. Ob auch genügend gültige Unterschriften (7000) erreicht wurden, um die Forderungen den Stadträt:innen vorzulegen, muss nun die Stadtverwaltung prüfen. Mit einer Sicherheitsreserve von rund 2000 Unterschriften müsste das gesetzliche Quorum erfüllt sein.

Im Laufe der Sammelphase des Bürgerbegehrens haben Gespräche zwischen Vertreter:innen des Klimaentscheids, des Dezernats Sicherheit und Umwelt sowie der Stadtverwaltung stattgefunden. Bei diesen hat sich gezeigt, dass man sich im grundlegenden Ziel einig ist: Unter Mitwirkung der Bürger:innen soll die Stadt mehr für den Klimaschutz tun. Einige Vorschläge des Bürgerbegehrens haben bereits bei der Aktualisierung des Klimaschutzkonzepts der Stadt Berücksichtigung gefunden. Zwar sind die Forderungen des Klimaentscheids ambitionierter, dennoch versteht der Klimaentscheid das Entgegenkommen der Stadt als Wertschätzung aller Aktiven, die das Bürgerbegehren organisiert und die Unterschriften gesammelt haben.

Den Menschen, die dem Bürgerbegehren ihre Zeit und Unterschriften geschenkt haben, spricht das Team des Klimaentscheids seinen Dank aus. Ihnen ist es in vielen Gesprächen mit den Bürger:innen gelungen, das Bewusstsein für die Dringlichkeit des Klimaschutzes auf der Stadtebene wach zu halten und einen wichtigen Beitrag für eine klimaneutrale Zukunft in unserer Stadt zu leisten.